Die Bundestagsfraktion lädt die Mitglieder der BAG am 27.01.2012 nach Berlin zum Bund-Länder-Treffen, die vollständige Einladung findet Ihr in unserer Wurzelwerk-Gruppe.

Standortreduzierungen und -schließungen sind sicherheitspolitisch geboten und daher grundsätzlich unumgänglich. Den Anforderungen eines konsequenten Reformkurses entsprechen die Standortreduzierungen jedoch insgesamt nicht. Verschiedene Reformbemühungen der Bundeswehr in den letzten Jahren führten auch zur Reduzierung der Standorte, mit entsprechenden Auswirkungen auf die Kommunen ihrer Nähe. Die Liegenschaften einer neuen Nutzung zu zuführen stellt die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA), als auch die betroffenen Bundesländer und Kommunen, vor sehr unterschiedliche Herausforderungen. Wir wollen klären, wie der Verwertungsdruck auf die Kommunen, die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben und den Immobilienmarkt abgemildert werden kann? Weiterhin sehen wir Klärungsbedarf bei folgenden Punkten: Wie können die Konversionsflächen im Sinne grüner Programmatik einer Umnutzung
zugeführt werden? Wie kann der Prozess der Konversion in einem abgestimmten Prozess zwischen Bund, Ländern und Gemeinden erfolgen? Wie können wir Kommunen vor Finanzierungsrisiken schützen, die eigentlich aufgrund der Eigentümerschaft in erster Linie beim Bund liegen und wie kann finanzschwachen Kommunen die Kofinanzierung erleichtert werden? Welche Nachnutzungskonzepte für Konversionsflächen sind im Innen- und Außenbereich möglich? Welche Nachnutzungskonzepte für Konversionsflächen sind in Wachstums- und Schrumpfungsregionen sinnvoll? Wie können die Kommunen, als Verantwortliche für die Bauplanungleitplanung vor Ort, unterstützt werden den Konversionsflächen einer nachhaltigen städtebauliche Perspektive zu geben?

Die Landtagsfraktion in NRW lädt zu einer Veranstaltung am 27.01.2012 ein:

Am 30.10.2011 beschloss die BAG Energie einstimmig die Gründung eines Arbeitskreises Gebäudeenergie (AK GE) die BAG Planen Bauen Wohnen bestätigte am 12.11.2011 den gemeinsamen Arbeitskreis. Andreas Rieger und Siegfried Leittretter laden nun am Freitag den 09.12. in die Bundesgeschäftstelle in Berlin ein. Dort soll dann alles weitere besprochen werden. Weitere Informationen findet Ihr im Wurzelwerk.